LAMINIERSYSTEM MIT CODIERTER FILMPATRONE

Europäisches Patent · EP3870445 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3870445
Anmeldenummer
EP19802002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2019
Veröffentlicht
01.09.2021
Erteilt
19.02.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 41/00 (2006.01)
B32B 37/22 (2006.01)
Priorität
US 201816172103 26.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/057318 22.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/086508 30.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

ACCO Brands Corporation

Four Corporate Drive, Lake Zurich, IL 60047, US

Erfinderin/Erfinder

MELAMED, Aaron

Chicago, IL 60647, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.