VERFAHREN ZUR WIEDERVERWERTUNG VON POLYSTYROLABFALL UND/ODER POLYSTYROLCOPOLYMERABFALL
Europäisches Patent · EP3870640 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3870640
- Anmeldenummer
- EP19877218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2019
- Veröffentlicht
- 01.09.2021
- Erteilt
- 11.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 24.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- C08J 11/08 (2006.01)B29B 17/00 (2006.01)C08F 12/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201862751037 P 26.10.2018US 201862760532 P 13.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2019/051512 25.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/082184 30.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 23.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 20.12.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2024
- 18.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2024
- 11.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CÔTÉ, Roland
Québec J0L 1R0, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.