UNTERWASSER-STROMERZEUGUNG

Europäisches Patent · EP3870831 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3870831
Anmeldenummer
EP19805145
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2019
Veröffentlicht
01.09.2021
Erteilt
09.04.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F03B 1/00 (2006.01)
F03B 13/06 (2006.01)
Priorität
GB 201817492 26.10.2018
GB 201817653 29.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/079295 25.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/084152 30.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  3. 09.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Subsea 7 Norway AS

Kanalsletta 9, 4033 Stavanger, NO

Erfinderin/Erfinder

KLOSTER, Ernst Kristen Helgøy

4023 Stavanger, NO

JUHLIN, Rasmus Asp

4014 Stavanger, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.