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Europäisches Patent · EP3870880 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3870880
- Anmeldenummer
- EP19794846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2019
- Veröffentlicht
- 01.09.2021
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 7/08 (2006.01)F16H 7/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201816168539 23.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/055602 10.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/086285 30.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ELSAS, Lynda A.
Troy, Michigan 48085, US
BILLINGS, Richard L.
Clarkston, Michigan 48348, US
HODJAT, Yahya
Oxford, Michigan 48371, US
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