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Europäisches Patent · EP3870981 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3870981
- Anmeldenummer
- EP19786952
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2019
- Veröffentlicht
- 01.09.2021
- Erteilt
- 08.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G01R 21/06 (2006.01)G01R 35/00 (2006.01)G01R 19/25 (2006.01)G01R 35/04 (2006.01)
- Priorität
- BE 201805742 26.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/077570 11.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/083664 30.04.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 08.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JANKOWSKI, Martin
30926 Seelze, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.