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Europäisches Patent · EP3871247 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3871247
- Anmeldenummer
- EP19797334
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2019
- Veröffentlicht
- 01.09.2021
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01J 49/00 (2006.01)H01J 49/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201817145 22.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/053008 22.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/084296 30.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GORDON, David
Cheshire CW100PQ, GB
KENNY, Daniel James
Cheshire WA16 OBL, GB
MOULDS, Richard Barrington
Stockport Cheshire SK2 5AY, GB
LANGRIDGE, David J.
Macclesfield Cheshire SK10 5RE, GB
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