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Europäisches Patent · EP3871532 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3871532
Anmeldenummer
EP18938077
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2018
Veröffentlicht
01.09.2021
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
25.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
H05B 3/42 (2006.01)
H05B 3/04 (2006.01)
H05B 3/54 (2006.01)
A24F 40/40 (2020.01)
A24F 40/46 (2020.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/039856 26.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/084759 30.04.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  3. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Japan Tobacco Inc.

1-1, Toranomon 4-chome Minato-ku, Tokyo 105-6927, JP

Erfinderin/Erfinder

TSUKAMOTO, Kouji

Tokyo 105-6927, JP

MITSUI, Takeo

Tokyo 105-6927, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.