PATRONE UND ELEKTRONISCHE ZIGARETTE
Europäisches Patent · EP3871537 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3871537
- Anmeldenummer
- EP19875087
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2019
- Veröffentlicht
- 01.09.2021
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 40/40 (2020.01)A24F 40/42 (2020.01)A24F 40/44 (2020.01)
- Priorität
- CN 201821733709 U 24.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/110694 12.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/083047 30.04.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
QIU, Weihua
Changzhou, Jiangsu 213125, CN
TAN, Shanhui
Changzhou, Jiangsu 213125, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.