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Europäisches Patent · EP3871565 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3871565
- Anmeldenummer
- EP21156655
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2021
- Veröffentlicht
- 01.09.2021
- Erteilt
- 19.10.2022
- Schutz endet spätestens
- 10.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47F 5/11 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020104995 26.02.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 30.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
- 31.10.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2022
- 19.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Füg, Jörg
36355 Grebenhain, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.