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Europäisches Patent · EP3871566 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3871566
- Anmeldenummer
- EP20191264
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2020
- Veröffentlicht
- 01.09.2021
- Erteilt
- 03.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47G 21/18 (2006.01)
- Priorität
- US 202016802432 26.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 18.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- reuteler & cie SA, Chemin de la Vuarpillière 29, 1260 Nyon
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
San Antonio, Texas 78257, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.