FLASCHENHALTERUNG FÜR EIN ATEMSCHUTZGERÄT

Europäisches Patent · EP3871739 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3871739
Anmeldenummer
EP20159485
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2020
Veröffentlicht
01.09.2021
Erteilt
18.12.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62B 9/04 (2006.01)
A62B 25/00 (2006.01)
B63C 11/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

  2. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  3. 18.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HANNARD, Evan

South Shield, Tyne & Wear NE34 7AH, GB

FERGUSON, Darin

Ashington, Northumberland NE63 8NA, GB

WRIGLEY, Gordon

Newcastle Upon Tyne, NE3 5LU, GB

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