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Europäisches Patent · EP3871839 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3871839
Anmeldenummer
EP19877387
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2019
Veröffentlicht
01.09.2021
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
24.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B25B 23/14 (2006.01)
B25B 23/147 (2006.01)
B25F 5/00 (2006.01)
H04W 4/80 (2018.01)
Priorität
JP 2018200697 25.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/041847 25.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/085472 30.04.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJIMOTO Katsuhiro

Osaka-shi, Osaka 556-0017, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.