FAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3871939 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3871939
Anmeldenummer
EP21152647
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2021
Veröffentlicht
01.09.2021
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
20.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B60W 50/00 (2006.01)
B60W 10/10 (2012.01)
Priorität
JP 2020015718 31.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA

1, Toyota-cho,, Toyota-shi, Aichi-ken, 471-8571, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Ikuma

TOYOTA-SHI, AICHI-KEN, 471-8571, JP

OHASHI, Yuta

TOYOTA-SHI, AICHI-KEN, 471-8571, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.