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Europäisches Patent · EP3871968 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3871968
- Anmeldenummer
- EP21154018
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2021
- Veröffentlicht
- 01.09.2021
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B62J 43/13 (2020.01)B62J 43/28 (2020.01)B62M 6/90 (2010.01)B62H 5/00 (2006.01)B62K 19/40 (2006.01)H01M 50/249 (2021.01)H01M 50/262 (2021.01)H01M 50/24 (2021.01)
- Priorität
- US 202016800005 25.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bosscher, Nathan Paul
Madison, WI Wisconsin 53704, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.