FLEXIBLES POLYAMID

Europäisches Patent · EP3872117 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3872117
Anmeldenummer
EP19876267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2019
Veröffentlicht
01.09.2021
Erteilt
13.08.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08G 69/26 (2006.01)
C08G 69/28 (2006.01)
C08G 69/34 (2006.01)
C08G 69/40 (2006.01)
Priorität
JP 2018200983 25.10.2018
JP 2019076575 12.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/041465 23.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/085360 30.04.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  3. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAI, Makoto

Uji-shi, Kyoto 611-0021, JP

TAKUBO, Yuki

Uji-shi, Kyoto 611-0021, JP

YAGI, Yusuke

Uji-shi, Kyoto 611-0021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.