FLEXIBLES POLYAMID
Europäisches Patent · EP3872117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3872117
- Anmeldenummer
- EP19876267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2019
- Veröffentlicht
- 01.09.2021
- Erteilt
- 13.08.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08G 69/26 (2006.01)C08G 69/28 (2006.01)C08G 69/34 (2006.01)C08G 69/40 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018200983 25.10.2018JP 2019076575 12.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/041465 23.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/085360 30.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAI, Makoto
Uji-shi, Kyoto 611-0021, JP
TAKUBO, Yuki
Uji-shi, Kyoto 611-0021, JP
YAGI, Yusuke
Uji-shi, Kyoto 611-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.