SCHIEBEFENSTERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3872288 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3872288
- Anmeldenummer
- EP20159561
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Berichtigt
- Angemeldet
- 26.02.2020
- Veröffentlicht
- 01.09.2021
- Erteilt
- 27.04.2022
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/06 (2006.01)E06B 3/46 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 08.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 08.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022
- 24.05.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr.-Ing. Ulrich Kötter, St.-Jakobs-Strasse 11, Postfach 249, 4010 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2022
- 27.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
Beteiligte
Inhaberin
59469 Ense, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
59469 Ense, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.