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Europäisches Patent · EP3872291 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3872291
- Anmeldenummer
- EP21159470
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2021
- Veröffentlicht
- 01.09.2021
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E06B 3/677 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020105026 26.02.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Küffner, Peter
40545 Düsseldorf, DE
Lummertzheim, Oliver
40474 Düsseldorf, DE
Erfinderin/Erfinder
Küffner, Peter
40545 Düsseldorf, DE
Lummertzheim, Oliver
40474 Düsseldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.