GLEITELEMENT

Europäisches Patent · EP3872375 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3872375
Anmeldenummer
EP19876680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2019
Veröffentlicht
01.09.2021
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
10.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16J 15/34 (2006.01)
F16C 17/04 (2006.01)
F16C 33/10 (2006.01)
Priorität
JP 2018200450 24.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/040209 11.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/085122 30.04.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Eagle Industry Co., Ltd.

1-12-15, Shiba-Daimon, Minato-ku Tokyo 105-8587, JP

Erfinderin/Erfinder

TOKUNAGA, Yuichiro

Tokyo 105-8587, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.