HALTERTRANSPORTVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3872499 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3872499
Anmeldenummer
EP21168184
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2019
Veröffentlicht
01.09.2021
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
22.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G01N 35/04 (2006.01)
G01N 35/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018084068 25.04.2018
JP 2019079384 18.04.2019
Abgezweigt von
EP19170624
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Aoi Seiki Co., Ltd.

6-30-22 Nagamine-Higashi, Higashi-ku Kumamoto-shi, Kumamoto-ken Kumamoto 860-0851, JP

Erfinderin/Erfinder

ITOH, Teruaki

Kumamoto-shi, Kumamoto-ken, 860-0851, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.