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Europäisches Patent · EP3872938 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3872938
- Anmeldenummer
- EP21153460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2021
- Veröffentlicht
- 01.09.2021
- Erteilt
- 05.10.2022
- Schutz endet spätestens
- 25.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H01R 13/73 (2006.01)H01R 13/62 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020105219 27.02.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2026
- 04.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 16.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
- 13.10.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2022
- 05.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schubert, Matthias
58579 Schalksmühle, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.