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Europäisches Patent · EP3872966 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3872966
Anmeldenummer
EP19875956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2019
Veröffentlicht
01.09.2021
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
23.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H02K 3/12 (2006.01)
H02K 3/28 (2006.01)
Priorität
CN 201811244094 24.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/113074 24.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/083345 30.04.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIU, Yanhai

Tianjin 300308, CN

BO, Rongjian

Tianjin 300308, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.