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Europäisches Patent · EP3873260 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3873260
Anmeldenummer
EP19798000
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2019
Veröffentlicht
08.09.2021
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
24.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A24D 1/20 (2020.01)
A24D 3/04 (2006.01)
Priorität
GB 201817582 29.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/079178 25.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/089075 07.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FERRIE, Kate

Liverpool Merseyside L24 9HP, GB

SHENTON, Edward Ross

Liverpool Merseyside L24 9HP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.