ELEKTROCHIRURGISCHES INSTRUMENT
Europäisches Patent · EP3873368 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3873368
- Anmeldenummer
- EP19795158
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2019
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 21.02.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 18/18 (2006.01)A61B 18/14 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201817703 30.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/078899 23.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/089015 07.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Bath Bath and North East Somerset BA1 4LN, GB
Chepstow Wales NP16 5UH, GB
Bangor Gwynedd LL57 4DB, GB
Chepstow Wales NP16 5UH, GB
Chepstow Wales NP16 5UH, GB
Bangor Gwynedd LL57 4DB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.