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Europäisches Patent · EP3873709 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3873709
- Anmeldenummer
- EP19809193
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2019
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 06.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 24.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B27G 13/00 (2006.01)B27G 13/02 (2006.01)B27G 13/04 (2006.01)B27G 13/10 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800009896 30.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2019/050226 25.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/089952 07.05.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 14.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 30.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2023
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
33050 TRIVIGNANO UDINESE, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.