KAPSEL MIT ÖFFNUNGSEINHEIT
Europäisches Patent · EP3873826 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3873826
- Anmeldenummer
- EP19797264
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2019
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 13.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 29.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- B65D 85/804 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018218592 30.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/079659 30.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/089292 07.05.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
9464 Rüthi
8464 Rüthi
9464 Rüthi
3044 CE Rotterdam, NL
9464 Rüthi
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.