BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE BRÜSTUNG ODER DERGLEICHEN
Europäisches Patent · EP3874100 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3874100
- Anmeldenummer
- EP19809192
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2019
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 19.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 24.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- E04G 11/38 (2006.01)E04G 11/50 (2006.01)E04G 17/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800009924 30.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2019/050225 25.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/089951 07.05.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 30.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 08.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2024
- 19.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
33013 GEMONA DEL FRIULI, IT
33100 UDINE, IT
33100 UDINE, IT
33050 POZZUOLO DEL FRIULI, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.