STROMVERSORGUNGSEINHEIT FÜR AEROSOLINHALATOR

Europäisches Patent · EP3874974 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3874974
Anmeldenummer
EP21160983
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2021
Veröffentlicht
08.09.2021
Erteilt
03.01.2024
Schutz endet spätestens
04.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A24F 40/50 (2020.01)
G05D 23/24 (2006.01)
H05B 1/02 (2006.01)
A24F 40/10 (2020.01)
Priorität
JP 2020038192 05.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 13.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

  4. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  5. 05.01.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2024

  6. 03.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Marubashi, Keiji

Tokyo, JP

Fujita, Hajime

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.