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Europäisches Patent · EP3874990 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3874990
Anmeldenummer
EP21158921
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2021
Veröffentlicht
08.09.2021
Erteilt
31.01.2024
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 91/02 (2006.01)
F16B 12/18 (2006.01)
F16B 12/14 (2006.01)
Priorität
IT 202000001003 U 03.03.2020
IT 202000001312 U 26.03.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  2. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  3. 31.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Leonardo S.r.l.

LEONARDO S.r.l.

Via Leopardi 8, 22060 Figino Serenza (CO), IT

Erfinderin/Erfinder

CATTANEO, Carlo

22060 Figino Serenza (CO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.