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Europäisches Patent · EP3874996 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3874996
- Anmeldenummer
- EP20178174
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2020
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 13.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 03.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A47J 19/02 (2006.01)A47J 19/06 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200027581 05.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 07.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2025
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 13.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2023
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
47168 Busan, KR
33026 Nonsan-si, Chungcheongnam-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.