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Europäisches Patent · EP3875005 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3875005
Anmeldenummer
EP20161014
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2020
Veröffentlicht
08.09.2021
Erteilt
26.07.2023
Schutz endet spätestens
03.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A47J 37/07 (2006.01)
A47J 37/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  4. 21.05.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024

  5. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  6. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shih, Yu-Yi

Xinyi District Taipei City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.