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Europäisches Patent · EP3875066 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3875066
- Anmeldenummer
- EP21160059
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 08.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 28.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61F 9/007 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020037591 05.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 17.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2024
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ICHIKAWA, Kazuo
Nagoya-shi, Aichi, JP
TODA, Hiroto
Nagoya-shi, Aichi, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.