GASVERARBEITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3875121 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3875121
- Anmeldenummer
- EP19880633
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2019
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 9/20 (2006.01)A61L 9/015 (2006.01)H01J 65/00 (2006.01)H01J 61/52 (2006.01)C01B 13/11 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018204299 30.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/035659 11.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/090238 07.05.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SABATAKE,Kenichi
Tokyo 100-8150, JP
SHIGETA,Kohei
Tokyo 100-8150, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.