FAHRZEUGSTEUERGERÄT
Europäisches Patent · EP3875330 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3875330
- Anmeldenummer
- EP21159857
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60W 60/00 (2020.01)
- Priorität
- JP 2020037067 04.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA
Aichi-ken 471-8571, JP
Erfinderin/Erfinder
SEKINE, Kiyotoshi
Aichi 480-0195, JP
KUWABARA, Takahiko
Tokyo 103-0022, JP
UEJIMA, Taiyo
Tokyo 103-0022, JP
MIKURIYA, Sho
Tokyo 103-0022, JP
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