AUSGIESSTÜLLE
Europäisches Patent · EP3875390 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3875390
- Anmeldenummer
- EP19879274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2019
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 27.12.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/58 (2006.01)B65D 47/06 (2006.01)B65D 55/16 (2006.01)B65D 47/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018203811 30.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/041727 24.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/090619 07.05.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 27.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ONO, Matsutaro
Tokyo 160-0023, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.