VERFAHREN ZUM LAGERN UND/ODER ENTNEHMEN EINES LAGERGUTS IN ODER AUS EINEM LAGERSYSTEM SOWIE EIN ENTSPRECHENDES LAGERSYSTEM

Europäisches Patent · EP3875403 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3875403
Anmeldenummer
EP21155120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2021
Veröffentlicht
08.09.2021
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
03.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
B65G 1/137 (2006.01)
Priorität
DE 102020202859 05.03.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Gebhardt Fördertechnik GmbH

Neulandstrasse 28, D-74889 Sinsheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Gebhardt, Marco

74889 Sinsheim, DE

Klopfenstein, Thomas

67290 Wimmenau, FR

Eder, Jörg

67661 Kaiserslautern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.