BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3875415 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3875415
Anmeldenummer
EP19878330
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2019
Veröffentlicht
08.09.2021
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
07.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A43C 11/16 (2006.01)
Priorität
CN 201811275429 30.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/095132 08.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/087976 07.05.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Chen, Chin-Chu

No. 11-1, Lane 188, Gougye Road Zhonghe Village Longjing District, Taichung 43445, TW

Erfinderin/Erfinder

Chen, Chin-Chu

Taichung 43445, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.