KLEIDERBEHANDLUNGSVORRICHTUNG MIT EINER TÜR
Europäisches Patent · EP3875670 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3875670
- Anmeldenummer
- EP21168860
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2014
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- D06F 39/14 (2006.01)D06F 37/28 (2006.01)
- Priorität
- KR 20130076652 01.07.2013US 201361841983 P 02.07.2013
- Abgezweigt von
- EP14174821
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kim, Dong Won
Suwon-si Gyeonggi-do, KR
Sung, Jong Hun
Suwon-si Gyeonggi-do, KR
Jung, Min Ho
Suwon-si Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.