ELASTOMERVERSTÄRKUNGSCORD
Europäisches Patent · EP3875678 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3875678
- Anmeldenummer
- EP19880446
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2019
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- D07B 1/06 (2006.01)B60C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018204361 30.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/042419 29.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/090834 07.05.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIZUKU Takahisa
Tokyo 104-8340, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.