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Europäisches Patent · EP3875692 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3875692
- Anmeldenummer
- EP21157045
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2021
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 05.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 14.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E02F 3/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020105460 02.03.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 19.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOLLMANN, Michael
86492 Egling an der Paar, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.