BAGGER UND BAGGERHILFSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3875697 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3875697
- Anmeldenummer
- EP19880206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2019
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 06.12.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/26 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/24 (2006.01)G06N 20/00 (2019.01)G06T 7/00 (2017.01)
- Priorität
- JP 2018205906 31.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/042896 31.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/091002 07.05.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 16.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
- 06.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KUROSAWA, Ryota
Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.