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Europäisches Patent · EP3875727 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3875727
- Anmeldenummer
- EP20160384
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2020
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 19.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 01.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E06B 9/52 (2006.01)E06B 3/964 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 21.05.2024
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Inhaberin
Büdenbender, Arnd
57250 Netphen-Deuz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.