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Europäisches Patent · EP3875760 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3875760
Anmeldenummer
EP21158575
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2021
Veröffentlicht
08.09.2021
Erteilt
10.07.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 37/02 (2006.01)
F04B 37/14 (2006.01)
F04B 39/12 (2006.01)
F04B 39/14 (2006.01)
F04B 41/06 (2006.01)
Priorität
GB 202003217 05.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  3. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Edwards Vacuum LLC

Edwards Vacuum, LLC

6416 Inducon Drive West, Sanborn, NY 14132, US

Erfinderin/Erfinder

THIERLEY, Marcus

Shakopee, MN 55379, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.