ZERLEGERGESCHOSS
Europäisches Patent · EP3875888 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3875888
- Anmeldenummer
- EP21161035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F42B 12/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020101249 U 06.03.2020DE 202020102983 U 26.05.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
SHU Schürmann Hilleke Umformtechnik GmbH & Co. KG
58809 Neuenrade, DE
RWS GmbH
90765 Fürth, DE
Erfinderin/Erfinder
Blecher, Jörg Peter
58119 Hagen, DE
Geier, Manfred
82178 Puchheim, DE
Spanner, Florian
90473 Nürnberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.