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Europäisches Patent · EP3875971 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3875971
- Anmeldenummer
- EP21170749
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2016
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 14.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 12.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G01R 21/01 (2006.01)G01R 23/163 (2006.01)H04B 17/309 (2015.01)
- Priorität
- US 201562175172 P 12.06.2015
- Abgezweigt von
- EP16730996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 04.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024
- 14.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Willowick, Ohio 44095, US
Chardon, Ohio 44024, US
Chardon, Ohio 44024, US
Chagrin Falls, Ohio 44023, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.