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Europäisches Patent · EP3875971 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3875971
Anmeldenummer
EP21170749
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2016
Veröffentlicht
08.09.2021
Erteilt
14.02.2024
Schutz endet spätestens
12.06.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01R 21/01 (2006.01)
G01R 23/163 (2006.01)
H04B 17/309 (2015.01)
Priorität
US 201562175172 P 12.06.2015
Abgezweigt von
EP16730996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 25.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

  4. 04.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024

  5. 14.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WASHELL, John

Willowick, Ohio 44095, US

KLIS, Jeffrey

Chardon, Ohio 44024, US

HOLT, Timothy L

Chardon, Ohio 44024, US

DUMMERMUTH, Martin

Chagrin Falls, Ohio 44023, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.