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Europäisches Patent · EP3875982 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3875982
Anmeldenummer
EP21153681
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2017
Veröffentlicht
08.09.2021
Erteilt
11.06.2025
Schutz endet spätestens
11.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G01C 21/00 (2006.01)
G01C 21/34 (2006.01)
G01S 5/02 (2010.01)
Priorität
CN 201610950271 26.10.2016
Abgezweigt von
EP17866355
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  2. 11.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIU, Yongjun

Shenzhen, Guangdong 518129, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.