LASERABTASTUNGSSENSOR
Europäisches Patent · EP3875989 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3875989
- Anmeldenummer
- EP20215941
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2020
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 17.01.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 17/04 (2020.01)G01S 17/10 (2020.01)G01S 17/88 (2006.01)G01S 17/42 (2006.01)G01S 7/487 (2006.01)G01S 7/48 (2006.01)G01S 17/66 (2006.01)G01S 7/486 (2020.01)G01S 7/481 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020036111 03.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IWASAWA, Masashi
Otsu-shi, Shiga 520-0101, JP
MORITA, Masashiro
Otsu-shi, Shiga 520-0101, JP
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