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Europäisches Patent · EP3876113 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3876113
Anmeldenummer
EP21170158
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2015
Veröffentlicht
08.09.2021
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
11.05.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G06F 16/9532 (2019.01)
G06F 16/9535 (2019.01)
Priorität
US 201462005912 P 30.05.2014
US 201414502989 30.09.2014
Abgezweigt von
EP15724898
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YANG, Lawrence Y.

Cupertino, CA 95014, US

SHAW, Jeremiah Daniel

Cupertino, CA 95014, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.