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Europäisches Patent · EP3876290 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3876290
Anmeldenummer
EP21159574
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2011
Veröffentlicht
08.09.2021
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
06.06.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H10D 84/86 (2025.01)
H10D 30/47 (2025.01)
H10D 62/17 (2025.01)
H10D 64/27 (2025.01)
H10D 8/60 (2025.01)
H10D 62/85 (2025.01)
Priorität
GB 201012622 28.07.2010
Abgezweigt von
EP11741481
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAJIMA, Akira

Tsukuba, 305-8568, JP

MADATHIL, Sankara Narayanan Ekkanath

Leicester, LE2 2LD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.