ANSCHLUSSLEISTE

Europäisches Patent · EP3876354 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3876354
Anmeldenummer
EP19897112
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2019
Veröffentlicht
08.09.2021
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
05.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H01R 9/26 (2006.01)
H01R 9/24 (2006.01)
Priorität
JP 2018234669 14.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/047838 06.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/121969 18.06.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ISHII, Hirotoshi

Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP

OGAWA, Tadahiko

Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP

KORA, Aiki

Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP

SAKAGUCHI, Takashi

Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP

KUNIYASU, Yuki

Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.