ACCESSOIRE DE PRISE ÉLECTRIQUE ROTATIF

Europäisches Patent · EP3876363 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3876363
Anmeldenummer
EP21159330
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2021
Veröffentlicht
08.09.2021
Erteilt
02.11.2022
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 25/00 (2006.01)
H01R 35/04 (2006.01)
H01R 24/76 (2011.01)
Priorität
FR 2002140 03.03.2020
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 13.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

  3. 02.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MERLET, Jean-Louis

87800 Burgnac, FR

GIMENEZ, Matthias

87000 Limoges, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.